?Chinas Regierungsbeamte setzen auf Videolinks und Hotlines

Auf einer Sitzung des Staatsrates unter Vorsitz von Ministerpr?sident Li Keqiang am Mittwoch wurde erkl?rt, dass die Art und Weise, wie Regierungsbeamte Kommentare und Vorschl?ge einholen, angesichts der besonderen Umst?nde innovativ sein muss.

Durch die Nutzung von Videoschaltungen, Telefongespr?chen und dem Internet sollen die Regierungsbeamte vor allem die Erwartungen der Marktteilnehmer und Menschen h?ren, hei?t es in einer Erkl?rung, die nach dem Treffen am Mittwoch ver?ffentlicht wurde.

Der Nationale Volkskongress, das oberste Gesetzgebungsorgan, wird voraussichtlich am 22. Mai seine j?hrliche Tagung er?ffnen, w?hrend das Nationale Komitee der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, das als oberstes politisches Beratungsgremium fungiert, seine j?hrliche Tagung  am 21. Mai beginnen wird. Wegen der COVID-19-Pandemie mussten die Tagungen um zwei Monate verschoben werden.

Angesichts der ?u?erst schwierigen und komplexen Situation in diesem Jahr sei es unerl?sslich, noch mehr Weisheit und St?rke der nationalen Gesetzgeber und politischen Berater zu bündeln, um die Arbeit der Regierung zu verbessern, hei?t es in der Erkl?rung. Darin wird auch gefordert, die Vorschl?ge in politische Ma?nahmen umzusetzen und Ergebnisse zur L?sung schwieriger Probleme zu finden.

Beamte der zust?ndigen Abteilungen des Staatsrates sind angewiesen, sich live über Videolinks auf die Beratung auf den Arbeitsbericht der Delegierten einzustimmen, sich Kommentare und Vorschl?ge zu notieren sowie Nachforschungen anzustellen und zu antworten, wenn die Probleme in ihren Zust?ndigkeitsbereich fallen.

In allen Abteilungen müssen Hotlines eingerichtet werden, damit Anrufe von Delegierten und politischen Beratern angenommen werden k?nnen, hei?t es in der Erkl?rung.

Die in den Briefings des nationalen Gesetzgebers und des obersten politischen Beratungsgremiums aufgeführten Punkte zur Arbeit der Regierung müssen unverzüglich gesammelt und zur Beantwortung an die zust?ndigen Abteilungen weitergeleitet werden.